Dez 142012
 

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung liegt uns nun mittlerweile vor. Erstaunt sind wir, wie viele Abgeordnete der Regierungskoalition sich für Fracking aussprechen. Nur 2 Abgeordnete haben aus dem Regierungslager gegen Fracking gestimmt (namentlich Herr Andreas Mattfeldt und Herr Stefan Rebmann).  (Anmerkung:Korrektur): Nur zwei haben sich enthalten. Alle anderen haben für Fracking gestimmt. Bundestagsabgeordneter Oliver Krischer von den Grünen fasst den gestrigen Tag, so zusammen:

Die schwarz-gelbe Koalition hat heute in namentlicher Abstimmung unseren Antrag „Moratorium für die Fracking-Technologie in Deutschland“ in 2. Und 3. Lesung abgelehnt. Die Doppelzüngigkeit, mit welcher die Koalition beim Thema Fracking agiert, ist nicht mehr zu überbieten. Während sie in ihren Wahlkreisen die Fracking-Kritiker geben, haben sie in Berlin bis heute trotz aller Beteuerungen rein gar nichts vorgelegt, um den Einsatz der Fracking-Technologie zu verhindern oder wenigstens zu regulieren. Die Grüne Bundestagsfraktion wird sich weiterhin für ein Verbot des Einsatzes giftiger und gesundheitsgefährdender Stoffe, ein Moratorium von mindestens zwei Jahren sowie eine Anpassung des Rechtsrahmens einsetzen

 

Das Ergebnis der Namentlichen Abstimmung finden sie hier. Zu dem Dokument ist leider eine kurze Erläuterung nötig: Bei dem Antrag wurde über die Beschlussempfehlung der Ausschüsse abgestimmt, welche auf Grund der auch dort vorhandenen schwarz-gelben Mehrheit eine Ablehnung vorsieht. Die Nein-Stimmen sind daher als Ja-Stimmen zu unserem Antrag zu werten und andersrum.

 

 

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