15. April 2017 – Rotenburger Ostermarsch gegen Fracking

 Demo, IG "Frack-loses Gasbohren" Rotenburg, Initiativen, Niedersachsen, Termine  Kommentare deaktiviert für 15. April 2017 – Rotenburger Ostermarsch gegen Fracking
Apr 102017
 

Ablaufplan Rotenburger Ostermarsch gegen Fracking, am 15. April 2017

BI gegen Gasbohren im Landkreis Rotenburg und weitere Initiativen rufen zum Rotenburger Ostermarsch gegen Fracking auf.

Treffpunkt: Parkplatz Berufsbildende Schule, Verdener Str. 96, Rotenburg/Wümme (openstreetmap)

Start: 15.04.2017 um 11:00 Uhr an der Berufsbildende Schule Rotenburg

Wegstrecke: ca. 3,5 km. Aufstellung auf der Strasse zur Jugendherberge an der BBS Rotenburg. Verdener Strasse (Start) – Achtung: Halbseitige Nutzung der Verdener Straße stadteinwärts zwischen BBS und der Straße „Am Föhrenhof“! – Ab „Am Föhrenhof “ bis zum „Neuen Markt “ beide Fahrbahnen benutzen. – Mühlenstrasse. – Goethestrasse – Kirchstrasse – Große Strasse – Am Neuen Markt (Ziel)

Ankunft: – ca. 12:30 Uhr „Am Neuen Markt“ Platz der Hauptkundgebung. = Platz der Hauptkundgebung mit Begrüßung, Redebeiträge und Infoständen

Ende der Kundgebung ca. 14:00 Uhr

Shuttlebus/Taxi möglich für die Rückkehr zur Berufsbildende Schule

Infos auf Facebook

Bericht über Aktion vor der belgischen Botschaft am 26.10.16 zu CETA

 Demo, Stop CETA, Stop TTIP - CETA - TISA  Kommentare deaktiviert für Bericht über Aktion vor der belgischen Botschaft am 26.10.16 zu CETA
Okt 292016
 

Das Berliner Netzwerk TTIP | CETA | TiSA stoppen! hat anlässlich der Weigerung Walloniens, dem CETA-Vertrag zuzustimmen, kurzfristig zu einer halbstündigen Kundgebung für Mittwoch, 26. Oktober, 12 Uhr vor der belgischen Botschaft aufgerufen.2

Unter dem Motto „Merci, Wallonie – CETA stoppen!“ demonstrierten ca. 100 Menschen gegen das Investitionsschutzabkommen CETA und brachten dadurch ihre Unterstützung für die Wallonen zum Ausdruck. Denn allen ist bewusst, wie stark der Druck der CETA-Lobbyisten auf Wallonien ist.
1
Mit einem bunten Aktionsbild haben die Organisationen, darunter Greenpeace, der BUND und BUNDjugend, Attac, Berliner Wassertisch, Campact, der Paritätische Wohlfahrtsverband, AntiAtom, NaturFreunde, NaturFreunde Jugend, Mehr Demokratie e.V., Ende Gelände, Piratenpartei und LINKE, deutlich gemacht, dass große Teile der Zivilgesellschaft das Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Kanada ablehnen. Zum Einsatz kamen auch einige Schilder der TTIP-CETA-TiSA-freien Kommunen. Es gab Statements von Jörg Haas (Campact), Uwe Hiksch (NaturFreunde) und Miko Omietanski (BUND).

 
Zum Berliner Netzwerk TTIP | TISA | CETA stoppen! gehören: NaturFreunde Berlin, Greenpeace Berlin, Berliner Wassertisch, DGB Region Berlin, GRÜNE LIGA, Attac Berlin, BUNDjugend Berlin, Mehr Demokratie, Arbeitskreis Internationalismus (IG Metall Berlin), Gen-ethisches Netzwerk, Anti Atom Berlin, Powershift, NABU Berlin, BUND Berlin, DIDF, DIDF-Jugend, FIAN Berlin.

Quelle: Berliner Wassertisch, (26.10.2016)

 

Solidaritätsbotschaft des BBU an die Teilnehmer des Aktionstags gegen Gasbohren und für erneuerbare Energien

 Demo  Kommentare deaktiviert für Solidaritätsbotschaft des BBU an die Teilnehmer des Aktionstags gegen Gasbohren und für erneuerbare Energien
Mai 292016
 

BBU_Aktionslogo_198x198px[1]

 

Solidaritätsbotschaft an die Teilnehmer des Aktionstags mit Menschenkette gegen Gasbohren und für erneuerbare Energien am Sonntag, 22.5.2016

 

Am Sonntag, dem 22.5.2016 fand am Bohrgelände in Herbern-Nordick (Münsterland) ein Aktionstag mit Menschenkette gegen Gasbohren und für erneuerbare Energien statt. Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat sich mit den Teilnehmern solidarisiert und die nachfolgende Grußbotschaft übermittelt, die auf der Veranstaltung auch verlesen wurde.

 

Der Vorstand des Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz spricht allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des heutigen Tages die Solidarität aus. Auch wenn wir heute nicht hier sein können, da wir zeitgleich in Hamburg tagen – wir kämpfen den gleichen Kampf: Gegen Umweltzerstörung, gegen Risikotechniken, gegen die Gefahren des Gasbohrens und für erneuerbare Energien. Und Euer Kampf ist besonders wichtig, weil er zeigt: Auch ohne Fracking führt Gasbohren zu Gesundheitsschäden und Umweltschäden. Den Profit bekommen die Gaskonzerne, die Zeche zahlt die Bevölkerung vor Ort. Das dürfen wir nicht zulassen.

 

Während die NRW-Landesregierung betont, dass es in diesem Bundesland kein Fracking geben wird, blendet sie die Gefahren der konventionellen Erdgasgewinnung vor Ort aus. Sie lässt zu, dass die Firma PVG eine Aufsuchungserlaubnis nach der anderen mit dem Zauberwort „Tektomechanik“ erhält. Eine nach dem Bundesberggesetz vorgeschriebene Prüfung der Beeinträchtigung öffentlicher Belange findet in Nordrhein-Westfalen entgegen Recht und Gesetz nicht statt. Das ist ein Armutszeugnis für eine Landesregierung und die Missachtung des Amtseids der Regierung.

 

Stattdessen erklärt uns das Bergamt bei der Bezirksregierung Arnsberg, dass die Prüfung der öffentlichen Belange im Betriebsplanverfahren erfolgt. Doch wer die Akten anfordert, stellt fest: Auch diese Behauptung ist falsch. Diese Genehmigungsbehörde weiß noch nicht einmal, was sich unter dem Namen „Tektomechanik“ verbirgt. Daher kann sie auch nicht die Umweltauswirkungen im Detail ermitteln. Auf einer derartigen Grundlage einen Betriebsplan zuzulassen, ist ein Skandal. Wir fordern die Landesregierung auf, dafür zu sorgen, dass der Betriebsplan unverzüglich aufgehoben wird. Bestehende Bohrungen müssen sofort gestoppt werden. Geplante Bohrungen dürfen nicht erfolgen.

 

Die Gefahren des Gasbohrens hier vor Ort liegen auf der Hand. Grundwasserverseuchungen durch Lagerstättenwaser können nicht ausgeschlossen werden. Entgegen aller Beteuerungen hat der Schutz des Grundwassers gerade nicht höchste Priorität.

 

Nach Erdbeben bei der konventionellen Gasförderung in Groningen müssen wir auch hier mit Erdbeben rechnen. Während die Niederlande diese Gasgewinnung weitgehend gestoppt haben, steigt NRW hier vor Ort gerade in das gefährliche Gasbohren ein. Diese Politik, die sich nicht von Tatsachen beeindrucken lässt, ist völlig unakzeptabel.

 

Die Landschaft wird sich in erschreckender Weise verändern. Aneinander gereihte Bohrtürme werden aus einer ländlichen Region eine zerstörte Industrielandschaft machen. Das dürfen wir nicht zulassen.

 

Und in Niedersachsen zeigt sich das gesamte, erschreckende Ausmaß der Folgen der Erdgasgewinnung. Auch in Fördergebieten, in denen nicht gefrackt wurde, sind deutlich erhöhte Krebsraten festgestellt worden. Krebserregende Stoffe wie Benzol und sehr giftige Substanzen wie Quecksilber vergiften uns und unsere Umwelt. Es ist zynisch, vor diesem Hintergrund weitere Gasbohrungen zu genehmigen.

 

Wem dient das Ganze? Der Sicherung der Energieversorgung jedenfalls nicht. Denn Erdgas aus Deutschland kann gerade einmal zu 2% den Energieverbrauch decken. Das können wir problemlos durch Einsparungen beim Energieverbrauch, einer erhöhten Energieeffizienz und eine verstärkte Förderung der Nutzung regenerativer Energiequellen ausgleichen. Wir brauchen kein Gasbohren.

 

Wem es nutzt, macht aber die Berichterstattung der letzten Tage deutlich. Es sind nicht nur die Gaskonzerne, die vor dem endgültigen Durchbruch der erneuerbaren Energien ihre schmutzigen, fossilen Energieträger verkaufen wollen. Es sind auch Bohrfirmen wie Daldrup und Söhne, die sich einen Profit auf Kosten von Mensch und Umwelt erhoffen. Und federführend sind alte, reaktionäre Männer wie der ehemalige NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement, der symbolisch den Hebel zum Bohrbeginn in Nordick betätigt hat. Als Aufsichtsratsvorsitzender von Daldrup wird er gut verdienen – auf Kosten von uns allen. Genauso wie er es bei seiner Lobbytätigkeit für Atomenergie und Kohlekraftwerke getan hat – ohne jeden Skrupel. Wir dürfen nicht zulassen, dass rückwärtsgewandte Gestalten von gestern unsere Zukunft und die unserer Kinder zerstören. Wir müssen ihnen entschiedenen Widerstand entgegen setzen.

 

Wir haben eine positive Utopie. Wir wollen Energie aus Sonne, Wind und Wasser statt Atomenergie, CO2-Killer und Gasbohren. Wir kämpfen für die konsequente Durchsetzung der Energiewende. Wir wollen eine dezentrale Energieversorgung und keine Großkonzerne, die über unser Schicksal entscheiden.

 

Der heutige Aktionstag ist ein wichtiger Schritt gegen das Gasbohren und für erneuerbare Energien. Dabei seid Ihr nicht alleine. Wir als Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz unterstützen euch. Gemeinsam werden wir die Gaskonzerne stoppen und die Politik verändern.

 

 Veröffentlicht von am 29. Mai 2016

Breites zivilgesellschaftliches Bündnis mobilisiert gegen TTIP und CETA

 Aktiv werden, Demo, Pressemitteilungen  Kommentare deaktiviert für Breites zivilgesellschaftliches Bündnis mobilisiert gegen TTIP und CETA
Apr 062016
 

 

Demo-Aufruf für den 23. April 2016 – „TTIP und CETA stoppen!“

 

Gemeinsame Pressemeldung vom 1. April 2016

 

Massive Kritik an geplanten Handelsabkommen: Breites zivilgesellschaftliches Bündnis mobilisiert gegen TTIP und CETA

 

Berlin: Anlässlich des Treffens von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande der Hannover Messe ruft ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen zum Protest auf. Es kündigt für den 23. April eine überregionale Demonstration in Hannover unter dem Motto: „Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ an, zu der zehntausende Menschen erwartet werden.

 

Das Bündnis, das von Aktivistennetzwerken über Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Wohlfahrts- und Sozialverbände bis zu Kulturschaffenden, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen reicht, äußert massive Kritik an den Verhandlungen über die umstrittenen Handelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Die Initiative hat im vergangenen Oktober bereits eine Viertelmillion Menschen in Berlin gegen TTIP und CETA auf die Straße gebracht. Sie wirft der Bundesregierung vor, bisher keine substantiellen Maßnahmen ergriffen zu haben, um die bestehenden Kritikpunkte auszuräumen.

 

Die Organisationen sehen durch die Abkommen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf beiden Seiten des Atlantiks bedroht sowie soziale und ökologische Standards gefährdet. Sie kritisieren insbesondere, dass die Interessen mächtiger Wirtschaftskonzerne über die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in allen beteiligten Ländern gestellt werden. Die Initiative versteht sich als Teil einer transnationalen Protestbewegung und kooperiert eng mit Partnern aus der EU, aus Kanada und den USA. So werden zu der Demonstration in Hannover auch internationale Rednerinnen wie Lori Wallach von der US-Verbraucherorganisation Public Citizen erwartet, die über den Anti-TTIP-Protest in den USA berichten wird.

 

Christoph Bautz, Geschäftsführer von Campact, sagt: „Obama und Merkel planen eine große TTIP-Werbeshow. Doch zehntausende Menschen werden sie am 23. April durchkreuzen und in Hannover gegen das Konzernabkommen auf die Straße gehen. TTIP ist zutiefst unamerikanisch und antieuropäisch, denn es gefährdet unseren gemeinsamen Grundwert: die Demokratie. Auch der Wortbruch Sigmar Gabriels bei CETA wird viele Menschen auf die Straße treiben: Letztes Jahr versicherte er hoch und heilig, ohne ein Ja des Bundestags gebe es weder CETA noch TTIP. Jetzt will er CETA ohne Beteiligung des Parlaments vorläufig in Kraft treten lassen. Sonderklagerechte für Konzerne würden für drei Jahre gelten, selbst wenn der Bundestag CETA ablehnt – das ist ein Skandal.“

 

Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), sagt: „Die EU-Kommission betreibt Augenwischerei mit ihrem Reformvorschlag für die Investor-Staat-Streitschlichtung, ISDS. Die Kommission behauptet, dass nun alle problematischen Aspekte bei TTIP und CETA behoben seien, doch ihr Reformvorschlag ist eine Luftnummer. Konzerne behalten Sonderklagerechte, mit denen sie weiterhin nationales Recht umgehen und Gesetze für einen besseren Umwelt- und Verbraucherschutz anfechten können. Klagen wie die von Vattenfall gegen den deutschen Atomausstieg wären auch weiterhin möglich. Was die EU-Kommission und die Bundesregierung als Durchbruch und Kehrtwende im Investitionsschutz präsentieren, ist das alte Streitschlichtungssystem mit ein paar Schönheitskorrekturen. Es bleibt dabei: TTIP und CETA müssen gestoppt werden.“

 

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, kritisiert: „Die Bundesregierung bewegt sich bisher keinen Meter, um die deutliche Kritik an den geplanten Abkommen und die massiven Bedenken der Menschen in unserem Land auszuräumen. Die Geheimhaltungsstrategie, nach der Abgeordnete nicht einmal ihre Wählerinnen und Wähler über Inhalte der Verhandlungstexte informieren dürfen, ist eine regelrechte Brüskierung der Zivilgesellschaft. Nach wie vor sehen wir durch TTIP und CETA die Qualität sozialer Arbeit, sowie von Bildungseinrichtungen und Kindergärten, aber auch den gemeinnützigen Sektor als Ganzes bedroht. Die Bundesregierung hat bisher aber auch nichts vorgelegt, was unsere Sorgen nehmen könnte.“

 

Frank Bsirske, Bundesvorsitzender der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, stellt fest: „Verstöße gegen elementare Arbeitnehmerrechte werden nicht geahndet, die öffentliche Daseinsvorsorge nicht klar vom Geltungsbereich ausgenommen und einmal getroffene Privatisierungsentscheidungen dürfen von Nachfolgeregierungen nicht mehr rückgängig gemacht werden – das ist Freihandelspolitik gegen die Bürger. So ein TTIP wollen wir nicht.“

 

Weitere Informationen zu der geplanten Demonstration „Obama und Merkel kommen: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ am 23. April 2016 in Hannover sowie zum Träger- und Unterstützerkreis finden Interessierte im Internet unter www.ttip-demo.de.

 

Der Aufruf zur Demonstration ist zu finden unter: http://www.ttip-demo.de/home/aufruf/

 

Pressekontakt:

TTIP-Demo-Büro

Christian Weßling

(Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)

030-810560257 // 0176-31714914

Email: wessling@ttip-demo.de

 Veröffentlicht von am 6. April 2016