„TTIP – nein Danke!“ – Dem Willen der Bevölkerung Geltung verschaffen!

 Aktiv werden, Stop TTIP - CETA  Kommentare deaktiviert für „TTIP – nein Danke!“ – Dem Willen der Bevölkerung Geltung verschaffen!
Feb 192016
 

Stop TTIP CETA TISA logo_without_text_web

 

 

TTIP nein Danke!“ – Dem Willen der Bevölkerung Geltung verschaffen!

Trotz einer enormen Beteiligung und einer ganz klaren Ablehnung von 1,6 Millionen Menschen: die Bundesregierung mit Frau Merkel will nichts von der Petition wissen. Sie verweigert die Annahme, ist nicht zu einem Gespräch oder einer Stellungnahme bereit. So geht das nicht, Frau Kanzlerin!

Jetzt fordert „Mehr Demokratie“ dazu einen Volksentscheid

zum Mitzeichnen:
https://www.mehr-demokratie.de/volksentscheid-aufruf.html

 Veröffentlicht von am 19. Februar 2016

Gegen Gasbohren auch am 10.10.2015 in Berlin!

 Aktiv werden, Allgemein, Handelsabkommen, Stop TTIP - CETA  Kommentare deaktiviert für Gegen Gasbohren auch am 10.10.2015 in Berlin!
Okt 132015
 

TTIP_Fotor_Collage

Bericht eines Teilnehmenden

Das war ein wirklich beeindruckendes Großereignis in Berlin, bei bestem Demo-Wetter: Sonnenschein bei plus 10 Grad Celsius und leichtem Ostwind.

Die Polizeihubschrauber schwebten über uns.

Die Route war noch einmal etwas geändert worden, um ein längeres Stück der Straße des 17. Juni für die Schlusskundgebung zur Verfügung zu haben.

Und diese Mehr-Länge wurde auch dringend benötigt!!!!!

Die Straße war voll – bis zurück zum Brandenburger Tor!!! Offizielle Stellen berichteten von min. 150.000 Teilnehmern, die Veranstalter schätzten ca. 250.000 Teilnehmer. Die Polizei sprach von „über 200.000“.

Der Hauptbahnhof Berlin, vor dem die Demo startete, musste zeitweise für alle eingehenden S-Bahnzüge gesperrt werden, weil er völlig überfüllt war und der normale Reiseverkehr nicht mehr möglich war. Die Züge wurden einfach weitergeleitet und die Teilnehmer mussten dann von benachbarten S-Bahnhöfen zu Fuß zum Hauptbahnhof laufen.

DSC_2319

Es kam zu gegenläufigen Bewegungen, weil der DEMO-Zug schon in Bewegung gesetzt worden war. Aber alles blieb friedlich und fröhlich. Der Platz vor dem Bahnhof quoll schon um 11 Uhr über, so dass kaum noch Bewegung möglich war.

Doch auch unterwegs schlossen sich aus den Seitenstraßen, die wir passierten, überall große Gruppen mit an und wurden von den Ordnern in den Zug eingereiht.

Es war wirklich gigantisch, die größte Demo, die ich persönlich bisher mitgemacht habe.

Auf dem Spreekanal kreisten Schauschiffe, von denen aus die Menschen, die Massen beobachteten. Auch ein Reklame-Schiff der „Gegenseite“, gesponsert vom INSTITUT FÜR NEUE SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT (INSM) drehte dazwischen seine Runden, behängt mit Sprüchen, dass „TTIP die Zukunft sichere“.

DSC_2320

Von unserer Bewegung waren viele BIs vertreten, soweit ich das feststellen konnte. Aber sicher waren es noch viele mehr, denn in dieser Ansammlung von Menschen war ein organisiertes Miteinander nicht mehr möglich.

Ich zähle mal auf:
BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg mit Untergruppen
wie der AG Fracking Wendland in großer Besetzung mit Info-Stand
BI Flecken Langwedel gegen Fracking
BI Berliner Wassertisch
BI Hamminkeln gegen Gasbohren
BI pro-gruen Paderborn
AK Fracking Braunschweiger Land
in größerer Gruppe
BI kein-frack-in-wf
BI Abgefrackt-Weidener Becken
in größerer Gruppe
BI Schönes Lünne
BUND Kassel
BBU Bonn
BI Stop Fracking -für auberes Wasser, Witten
BI Frackingfreies Hessen
BI lebenswertes Korbach
in größerer Gruppe
BI kein CO2-Endlager Altmark
in größerer Gruppe
(einschl. Teilnehmern aus Uelzen)
BI kein CO2-Endlager S-H
BI gegen Gasbohren Kleve
BI Frackingfreies Hamburg
AG Wir gegen Fracking, Lüneburg
BI Lebensraum Vorpommern
BI frackingfreies Auenland
in größerer Gruppe
No Fracking Bodensee-Oberschwaben
und weitere….

Über 500 Busse und 50 Sonderzüge hatten Teilnehmer auch von weit her nach Berlin gebracht. Organisatorisch wurde das von den Veranstaltern und den Ordnungskräften gut gemeistert, nur dass wir eben viel, viel mehr Menschen wurden, als vorher veranschlagt.

Aus dem Großraum Berlin kamen von überall her Menschen, die sich einreihten, weil sie nicht wollen, dass durch diese sogenannten „Freihandelsabkommen“ unsere mühsam erkämpften Bürgerrechte eingeschränkt werden.

TTIp2_Fotor_Collage

Und noch weitere Bilder vom Groß-Ereignis

Die Bildrechte der für diese Collage verwendeten Bilder liegen bei Harald Rücker und Andy Gheorghiu, Oktober 2015

Die Bildrechte der für diese Collage verwendeten Bilder liegen bei Harald Rücker und Andy Gheorghiu, Oktober 2015

 

Bundestag soll CETA ablehnen – Antrag von Bündnis 90/Die Grünen

 Allgemein, Bundestag, NRW-Landtag, Bündnis 90 / Die Grünen, Handelsabkommen, Politik, Stop TTIP - CETA  Kommentare deaktiviert für Bundestag soll CETA ablehnen – Antrag von Bündnis 90/Die Grünen
Okt 042015
 

grüne.nrw.logo

Bündnis 90/Die Grünen stellen einen Antrag an den Bundestag: Der Bundestag solle dem Freihandelsabkommen CETA nicht zustimmen.

B 90/Die Grünen lehnen das Freihandelsabkommen in der vorliegenden Form ab. Dabei ist es unklar, ob die Zustimmung des Parlamentes in Berlin zu diesem Abkommen überhaupt erforderlich ist.

Die Antragsteller fordern die Entfernung der Schiedsgerichtsklausel und die Entfernung der Vereinbarung zur bilateralen Kooperation im Bereich Gentechnik.

Zudem müssen die Ausübung sozialer Dienste und die kulturelle Vielfalt geschützt werden.

Quelle: http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_10/-/390372

Der Antrag ist zu lesen unter.

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/062/1806201.pdf

 Veröffentlicht von am 4. Oktober 2015

Rechtsgutachten zerpflückt TTIP-Prozess

 Allgemein, Stop TTIP - CETA  Kommentare deaktiviert für Rechtsgutachten zerpflückt TTIP-Prozess
Sep 032015
 

Stop TTIP CETA TISA logo_without_text_web

 

 

Das Fazit eines neuen juristischen Gutachten stellt fest, dass die nationalen Parlamente bei allen handelsrelevanten Gesetzesvorhaben ihre Entscheidungshoheit verlieren würden.

Mehr unter folgendem Link (Quelle FM4 ORF.at).

 Veröffentlicht von am 3. September 2015

Die Süddeutsche Zeitung erklärt was TTIP und Froschlurche gemeinsam haben

 Allgemein, Handelsabkommen, Stop TTIP - CETA  Kommentare deaktiviert für Die Süddeutsche Zeitung erklärt was TTIP und Froschlurche gemeinsam haben
Jul 292015
 

Nun hat auch die Süddeutsche das Thema TTIP und „lebender Vertrag“ aufgegriffen, der übrigens im CETA-Vertrag auch schon eingebaut ist.

Heribert Prantl schreibt unmissverständlich, welche Gefahren in der „regulatorischen Kooperation“ lauern, die von einer „Expertenkommission“, ohne Einschaltung der Parlamente, vorgenommen werden soll.

Mit dieser Form des „living agreement“, das also nach Abschluss des Vertragswerkes von einer
Kommission „nachgebessert“ werden kann, geben die Parlamente Rechte ab.

Eine Transatlantische Zwischenbehörde würde entstehen, die jeder parlamentarischen Kontrolle entzogen und ein willkommenes Aktionsfeld für Lobbyisten aller Großkonzerne wäre. Bürgerinteressen blieben ungehört.

  • Das impliziert, dass man jetzt – vorher – heikle Themen einfach erst mal ausklammert
    und TTIP gültig abschließt und anschließend durch „Nachbesserung“ diese Elemente einarbeitet.
    Das müssen wir gemeinsam verhindern!!

Deshalb: Wer noch nicht dabei ist, unterschreibt die Europäische Bürgerinitiative und/oder regt Eure Freunde an, dass sie sich auch beteiligen.

EU-weit haben sich fast 2,4 Mio – aus über 18 Ländern – dem Protest angeschlossen. aber es müssen mehr werden.

http://www.sueddeutsche.de/politik/freihandelsabkommen-ttip-und-die-froschlurche-1.2581192

 Veröffentlicht von am 29. Juli 2015