Club of Rome ist gegen CETA und TTIP

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Aug 092016
 
Grafik: pixabay

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Zum Thema CETA und TTIP ist in der Zeitung „KLEINE ZEITUNG“ ein sehr interessanter Artikel erschienen:

Adolf Winkler berichtet dort über eine Podiumsveranstaltung in Verden/Österreich und über den Gedankenaustausch mit Ernst Ulrich von Weizäcker, dem Club of Rome ist gegen CETA und TTIP
Vizepräsidenten des Club of Rome, beim Ökosozialen Forum Kärnten.

Er zitiert von Weizäcker mit den Sätzen:
„Wer gegen TTIP und CETA ist, ist nicht gegen fairen Handel. Das hat mit Ablehnung von Gaunerei zu tun. TTIP und CETA sind Mißgeburten“.

„Wer mehr Wettbewerb will, muss gegen TTIP sein. Ich bin für Zollabbau und freien Handel, aber gegen die Schiedsgerichte, die die Amerikaner wollen“.

Der Club of Rome wird sich in Kürze mit einem Alarmruf nach neuer Aufklärung zu Wort melden, kündigte von Weizäcker an.

http://www.kleinezeitung.at/wirtschaft/5057749/Club-of-Rome_Weizsaecker_TTIP-und-CETA-sind-Missgeburten

Brief an die Mitglieder des Bundestages und des Bundesrates: „CETA-Abkommen Endfassung mit Stand 05.07.2016 enthält nach wie vor gravierende Mängel und bedeutende Risiken für die Nationalstaaten“.

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Aug 072016
 

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CETA-Abkommen Endfassung mit Stand 05.07.2016 enthält nach wie vor gravierende Mängel und bedeutende Risiken für Nationalstaaten.

Daher ist es nicht zu verantworten, dem von der Kommission dem Rat vorgelegten Vertragsinhalt aus deutscher Sicht zuzustimmen.

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter,

und sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates,

nach Vorliegen der deutschen Fassung des CETA-Abkommens, veröffentlicht durch die Kommission unter COM (2016) 443 final, haben wir eine erste Prüfung der Inhalte vorgenommen.

Dabei haben wir mehrere Vertragsinhalte gefunden, die besondere Risiken darstellen und schon in den englischen Vertragsentwürfen enthalten waren und von uns kritisiert wurden. Dennoch sind sie auch in der Endversion des CETA-Abkommens noch enthalten.

Egal welche Art von Investitionsschutz-Schiedsgerichtsbarkeit eingesetzt wird, so lange wie nur ausländische Investoren Staaten verklagen können, wird ein privilegiertes Sonderrecht eingeführt,
das unser Rechtssystem und unsere gesetzgebende Demokratie aushebelt. Es besteht unseres Erachtens die Gefahr, dass die Internationalen Großkonzerne sich den Nationalstaaten gleich stellen. Genau das aber gilt es zu verhindern.

CETA lädt zum Missbrauch ein:

Geltungsbereich des Investitionsschutzes

Die Texte sind im ANNEX 1 Kapitel Acht – Investitionen – Abschnitt A Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich ab Seite 79 zu finden.

http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2016/DE/1-2016-443-DE-F1-1-ANNEX-1.PDF

Auf der Seite 81 heißt es unter „erfasste Investitionen“ d) bereits bestehende, oder danach getätigt werdende…

auch bereits getätigte Investitionen gemäß den Definitionen dieses Vertrages stehen demnach rückwirkend mit unter dem Investitionsschutz von CETA – und das ohne Zeitbegrenzung.

Hier steckt ein sicher großes Potential an Investorenklagen aus Geschäftszeiträumen, die derartige Gefahren aus Investitionsschutz überhaupt nicht kannten und in denen Investoren auch nicht auf entsprechende Schadensregulierungen hoffen konnten.

Definition des Begriffes „Investition“ ist viel zu weit gefasst.

Die Texte stehen im ANNEX 1 Kapitel Dreizehn Begriffsbestimmungen Artikel 13.1

grenzüberschreitende Erbringung von Finanzdienstleistungen Seite 198 bis 200 Beschreibung vi): c) und d) und vii)

Ausdrücklich als „Investitionen“ werden zugelassen: „derivate Instrumente“ darunter Futures und Optionen, ferner der Handel mit Wechselkurs- und Zinstiteln einschließlich Swaps und Kurssicherungsvereinbarungen.

Hier wird ein großvolumiger Kapital- und Finanzdienstleistungsverkehr zu „Investitionen“ im Sinne von CETA erklärt. Dabei sind auch hochspekulative Geschäfte und Finanzwetten.

Schon diese zwei Aspekte machen deutlich, welche großen, nicht überschaubaren Risiken auch auf Deutschland mit CETA bei der Ratifizierung zukommen werden. Deshalb ist der CETA-Vertrag abzulehnen.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Fritz

Asthmarisiko erhöht durch Frackinganlagen

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Aug 062016
 
Asthmarisiko erhöht durch Frackinganlagen

Eine groß angelegte Studie der Johns Hopkins University in Pennsylvania zu den Einflüssen der Emissionen der Fracking-Gasförderung auf Asthma-Kranke, unter Berücksichtigung von Krankenhausaufenthalten in der Zeit ab 2005 – 2012 ist die erste systematische Untersuchung dieser Art zum Einfluss auf Asthma-Kranke. Sie wurde am 18.07.2016 veröffentlicht. Quelle: http://archinte.jamanetwork.com/article.aspx?articleid=2534153 Im ORF wurden die Ergebnisse am 18.07.2016 […]

TTIP würde die Energiepolitik der EU untergraben – Übersetzung

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Aug 062016
 
TTIP würde die Energiepolitik der EU untergraben - Übersetzung

Übersetzung: Bericht aus Shale Gas Bulletin Nr.85 vom 01.08.2016 Geleakter Entwurf zeigt: TTIP würde die Energiepolitik der EU untergraben. https://sites.google.com/site/shalegasbulletinireland/ Originaltitel: Leaked draft shows TTIP would undermine EU energy policy. Am Montag, dem 11.Juli 2016, als die 14 Verhandlungsrunde zu dem umstrittenen TTIP Abkommen zwischen der EU und den USA begann, deckte The Guardian auf, […]

 Veröffentlicht von am 6. August 2016

CETA-Abkommen Endfassung mit Stand 05.07.2016 enthält nach wie vor gravierende Mängel und bedeutende Risiken für Nationalstaaten.

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Aug 062016
 
CETA-Abkommen Endfassung mit Stand 05.07.2016 enthält nach wie vor gravierende Mängel und bedeutende Risiken für Nationalstaaten.

Folgender personalisierter Brief, in dem klar auf die Mängel des CETA-Abkommens hingewiesen wird, wurde im Juli 2016 an die Mitglieder des Deutschen Bundestages verschickt. Der Wortlaut des Briefes ist unter folgenden Link nachzulesen: CETA -Brief Juli 2016 Volker Fritz  

 Veröffentlicht von am 6. August 2016

Größte Anti-Fracking Demonstration in Philadelphia/USA am 24.07.2016 unter dem Slogan: „Clean Energy Revolution!“

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Aug 062016
 
Größte Anti-Fracking Demonstration in Philadelphia/USA am 24.07.2016 unter dem Slogan: "Clean Energy Revolution!"

Weit über 10.000 Teilnehmer trafen sich in Philadelphia zur bisher größten Demonstration gegen Fracking in den USA, trotz der großen Hitze dort. Food & Water Watch hatte zusammen mit Americans Against Fracking und Pennsylvanians Against Fracking die Organisation übernommen. Über 900 Initiativen aus 50 US-Bundesstaaten unterstützten diese Aktion. Die Demonstranten forderten ihre politischen Führer auf, […]