Der Bundestag hat am 24.06.2016 mit den Stimmen der CDU-SPD-Koalition Gesetzesänderungen für ein Fracking-Regelungspaket beschlossen. Diese Meldung ging im EM-Fieber und in der Brexit-Aufregung fast unter. Was gilt nun?
Zunächst zum Schiefergas (das Artland liegt im Schiefergasgürtel): Bis 2021 wird es im Schiefer kein gewerbliches Fracking geben, sondern bis zu vier Forschungsprojekte, für die jeweils die Genehmigung des betroffenen Bundeslandes erforderlich ist. Für diese Forschungsvorhaben hält das Bundesministerium für Bildung und Forschung Fördergelder bereit. 2021 soll dann über die gewerbliche Zulassung entschieden werden. Die Niedersächsische Landesregierung schließt laut Pressemitteilungen ein Forschungsprojekt in Niedersachsen aus. Diese Erklärungen sind unverbindlich. Meinungs- und Regierungsänderungen sind möglich. Die Entwicklung muss im Auge behalten werden.
Zum Fracking im Sandstein (Tight-Gas, das bislang vor allem in nordöstlich von uns gelegenen Teilen Niedersachsens gefördert wird): Es bleibt erlaubt, allerdings mit Einschränkungen und dem Erfordernis von Umweltverträglichkeitsprüfungen, wodurch eine gewisse Öffentlichkeitsbeteiligung erreicht wird. Die Gesetzesänderungen bedienen die Interessen der gasfördernden Industrie, obwohl es in den Erdgasfördergebieten bereits zu erheblichen Schadensfällen kam. Vielerorts wurden – meist durch ungeeignete Leitungen – umfangreiche Kontaminationen des Bodens und teilweise auch des Grundwassers durch Benzol nachgewiesen. Benzol gilt zweifelsfrei als krebserregend. Und nun sind an bestimmten Orten im Gasfördergebiet gerade solche Krebsarten, die durch Benzol ausgelöst werden, in signifikant erhöhtem Maße bei der männlichen Bevölkerung aufgetreten. Die Untersuchungen laufen. Außerdem beobachtet man in besorgniserregender Weise eine Zunahme der Erdbeben in den Gasfördergebieten. Diese Entwicklungen sind auch bereits in den Frac-Gebieten der USA und anderer Länder auffällig geworden.
Maria Entrup-Henemann von der IG Fracking-freies-Artland e.V. bilanziert: Statt Gesetze zu erlassen, die dazu dienen, mittels Fracking – noch dazu unterstützt von Forschungsgeldern – weitere fossile Brennstoffe aus dem Boden zu holen und den Klimawandel weiter anzuheizen müssen schleunigst die Energiewende vorangebracht, die Energie-Effizienz gesteigert und Maßnahmen ergriffen werden, um die in Paris beschlossenen Klimaziele zu erreichen.
27. Juni 2016
Entrup-Henemann
www.fracking-freies-artland.de
