Norwich Rüße, MdL, Bündnis 90 Die Grünen
Pressemitteilung:
„Was sich in der letzten Umweltausschusssitzung des Landtages zum Punkt Unkonventionelles Erdgas abgespielt hat, ist im hohen Maße blamabel für die CDU!“ Mit diesen Worten kommentiert Norwich Rüße, MdL die Weigerung der CDU für einen Antrag zum Unkonventionellen Erdgas einen gemeinsame, breite Mehrheit im Ausschuss herzustellen. Als Koalitionsfraktionen sei man der CDU sehr weit entgegengekommen und habe den ursprünglichen Antrag nur in wenigen Details berichtigen wollen. Die Vertreter der CDU verweigerten allerdings eine inhaltliche Diskussion vollkommen und beharrten auf einer Abstimmung des mittlerweile teilweise überholten alten Antrags.
Mit einem gemeinsamen Antrag hätte man aus Sicht von Norwich Rüße die große Chance sehr gut deutlich machen können, dass die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor Grundwasserverunreinigung und Umweltschäden von einer ganz breiten Mehrheit im Landtag ernst genommen werden. Diese Chance sei mutwillig von der CDU verspielt worden. Anstatt eines klaren Signals für volle Transparenz bei den Probebohrungen und einen maximalen Grundwasserschutz sei nun aufgrund der destruktiven Haltung der Christdemokraten im Umweltausschuss nichts erreicht worden.
„Bei einem derartig brisanten Thema als CDU-Landtagsfraktion solche parteitaktisch motivierten Spielereien zu machen, ist der Sache vollkommen unangemessen und hilft den Menschen in den betroffenen Orten wie Nordwalde oder Ascheberg kein Stück weiter“, so Rüße abschließend.
Quelle: http://www.norwich-ruesse.net/?p=629
Hier noch weitere Informationen zu dem Thema: http://www.westfaelische-nachrichten.de/home/homepage_thema_7/1579883_Strengere_Auflagen_fuer_Probebohrungen.html