Club of Rome ist gegen CETA und TTIP

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Aug 092016
 
Grafik: pixabay

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Zum Thema CETA und TTIP ist in der Zeitung „KLEINE ZEITUNG“ ein sehr interessanter Artikel erschienen:

Adolf Winkler berichtet dort über eine Podiumsveranstaltung in Verden/Österreich und über den Gedankenaustausch mit Ernst Ulrich von Weizäcker, dem Club of Rome ist gegen CETA und TTIP
Vizepräsidenten des Club of Rome, beim Ökosozialen Forum Kärnten.

Er zitiert von Weizäcker mit den Sätzen:
„Wer gegen TTIP und CETA ist, ist nicht gegen fairen Handel. Das hat mit Ablehnung von Gaunerei zu tun. TTIP und CETA sind Mißgeburten“.

„Wer mehr Wettbewerb will, muss gegen TTIP sein. Ich bin für Zollabbau und freien Handel, aber gegen die Schiedsgerichte, die die Amerikaner wollen“.

Der Club of Rome wird sich in Kürze mit einem Alarmruf nach neuer Aufklärung zu Wort melden, kündigte von Weizäcker an.

http://www.kleinezeitung.at/wirtschaft/5057749/Club-of-Rome_Weizsaecker_TTIP-und-CETA-sind-Missgeburten

Brief an die Mitglieder des Bundestages und des Bundesrates: „CETA-Abkommen Endfassung mit Stand 05.07.2016 enthält nach wie vor gravierende Mängel und bedeutende Risiken für die Nationalstaaten“.

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Aug 072016
 

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CETA-Abkommen Endfassung mit Stand 05.07.2016 enthält nach wie vor gravierende Mängel und bedeutende Risiken für Nationalstaaten.

Daher ist es nicht zu verantworten, dem von der Kommission dem Rat vorgelegten Vertragsinhalt aus deutscher Sicht zuzustimmen.

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, sehr geehrter Herr Abgeordneter,

und sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates,

nach Vorliegen der deutschen Fassung des CETA-Abkommens, veröffentlicht durch die Kommission unter COM (2016) 443 final, haben wir eine erste Prüfung der Inhalte vorgenommen.

Dabei haben wir mehrere Vertragsinhalte gefunden, die besondere Risiken darstellen und schon in den englischen Vertragsentwürfen enthalten waren und von uns kritisiert wurden. Dennoch sind sie auch in der Endversion des CETA-Abkommens noch enthalten.

Egal welche Art von Investitionsschutz-Schiedsgerichtsbarkeit eingesetzt wird, so lange wie nur ausländische Investoren Staaten verklagen können, wird ein privilegiertes Sonderrecht eingeführt,
das unser Rechtssystem und unsere gesetzgebende Demokratie aushebelt. Es besteht unseres Erachtens die Gefahr, dass die Internationalen Großkonzerne sich den Nationalstaaten gleich stellen. Genau das aber gilt es zu verhindern.

CETA lädt zum Missbrauch ein:

Geltungsbereich des Investitionsschutzes

Die Texte sind im ANNEX 1 Kapitel Acht – Investitionen – Abschnitt A Begriffsbestimmungen und Geltungsbereich ab Seite 79 zu finden.

http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2016/DE/1-2016-443-DE-F1-1-ANNEX-1.PDF

Auf der Seite 81 heißt es unter „erfasste Investitionen“ d) bereits bestehende, oder danach getätigt werdende…

auch bereits getätigte Investitionen gemäß den Definitionen dieses Vertrages stehen demnach rückwirkend mit unter dem Investitionsschutz von CETA – und das ohne Zeitbegrenzung.

Hier steckt ein sicher großes Potential an Investorenklagen aus Geschäftszeiträumen, die derartige Gefahren aus Investitionsschutz überhaupt nicht kannten und in denen Investoren auch nicht auf entsprechende Schadensregulierungen hoffen konnten.

Definition des Begriffes „Investition“ ist viel zu weit gefasst.

Die Texte stehen im ANNEX 1 Kapitel Dreizehn Begriffsbestimmungen Artikel 13.1

grenzüberschreitende Erbringung von Finanzdienstleistungen Seite 198 bis 200 Beschreibung vi): c) und d) und vii)

Ausdrücklich als „Investitionen“ werden zugelassen: „derivate Instrumente“ darunter Futures und Optionen, ferner der Handel mit Wechselkurs- und Zinstiteln einschließlich Swaps und Kurssicherungsvereinbarungen.

Hier wird ein großvolumiger Kapital- und Finanzdienstleistungsverkehr zu „Investitionen“ im Sinne von CETA erklärt. Dabei sind auch hochspekulative Geschäfte und Finanzwetten.

Schon diese zwei Aspekte machen deutlich, welche großen, nicht überschaubaren Risiken auch auf Deutschland mit CETA bei der Ratifizierung zukommen werden. Deshalb ist der CETA-Vertrag abzulehnen.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Fritz

Asthmarisiko erhöht durch Frackinganlagen

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Aug 062016
 

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Eine groß angelegte Studie der Johns Hopkins University in Pennsylvania zu den Einflüssen der Emissionen der Fracking-Gasförderung auf Asthma-Kranke, unter Berücksichtigung von Krankenhausaufenthalten in der Zeit ab 2005 – 2012 ist die erste systematische Untersuchung dieser Art zum Einfluss auf Asthma-Kranke. Sie wurde am 18.07.2016 veröffentlicht.
Quelle: http://archinte.jamanetwork.com/article.aspx?articleid=2534153

Im ORF wurden die Ergebnisse am 18.07.2016 wie folgt kommentiert:

Studie: Frackinganlagen erhöhen Asthmarisiko.
In der Nähe von Fracking (Förder-)anlagen zur Erdgasförderung kann das Asthmarisiko, einer US-Studie zufolge, bis zu viermal höher sein, als unter normalen Umständen. Das geht aus einer Untersuchung hervor, die gestern in der Zeitschrift der American Medical Association „JAMA Internal Medicine“ veröffentlicht wurde.

Ausgewertet wurden Daten, die zwischen 2005 und 2012 im nordöstlichen US-Bundesstaat Pennsylvania gesammelt wurden, von mehr als 35.000 Asthma-Patienten zwischen fünf und 90 Jahren.

Asthmaanfälle bis zu viermal wahrscheinlicher

Die Wissenschaftler notierten den Wohnort der Patienten sowie Lage, Größe und Ausmaß der nahegelegenen Erdgasförderung und verglichen die Daten mit Asthmapatienten, die im selben Jahr keine Asthmaanfälle hatten. „Bei denen, die näher an einer großen Zahl von Erdgasbohrlöchern oder größeren Förderanlagen lebten, war die Wahrscheinlichkeit von Asthmaanfällen um 1,5- bis 4-mal höher“, heißt es in der Studie.

Andere Faktoren ausgeschlossen

Auch die Berücksichtigung anderer Faktoren, die Asthma auslösen können, wie die Nähe zu stark befahrenen Straßen, familiäre Veranlagung oder Rauchen, habe nicht zu einem anderen Ergebnis geführt, heißt es.

Es handele sich um die erste Studie zu Asthma im Zusammenhang mit der Frackingtechnologie, aber „wir haben nun mehrere Studien, die auf Gesundheitsschäden durch die Förderung unkonventionellen Erdgases hindeuten,“ erklärte die leitende Wissenschaftlerin Sara Rasmussen von der Abteilung für Umweltgesundheit der Bloomberg-Schule an der Johns Hopkins University.

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TTIP würde die Energiepolitik der EU untergraben – Übersetzung

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Aug 062016
 

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Übersetzung: Bericht aus Shale Gas Bulletin Nr.85 vom 01.08.2016
Geleakter Entwurf zeigt: TTIP würde die Energiepolitik der EU untergraben.

https://sites.google.com/site/shalegasbulletinireland/

Originaltitel: Leaked draft shows TTIP would undermine EU energy policy.

Am Montag, dem 11.Juli 2016, als die 14 Verhandlungsrunde zu dem umstrittenen TTIP Abkommen zwischen der EU und den USA begann, deckte The Guardian auf, das zufolge einem geleakten Entwurf die EU beabsichtigte, Maßnahmen vorzuschlagen, die die Energiepolitik der EU unterminieren würden. Der geleakte Verhandlungsvorschlag war Friends of the Earth Europe (FoEE) zugegangen. Die nachfolgende Analyse von FoEE fasst zusammen, was man als die hauptsächlichen Probleme an dem EU-Vorschlag ansieht.

FoEE schreibt dazu: „der geleakte Abschnitt eines EU-Vorschlages für den Bereich Energie und Rohstoffe untergräbt direkt die EU-Politik für saubere Energie und für Energieeffizienz. Er richtet sich auch vollständig gegen dringendst benötigte Maßnahmen, die auf dem Pariser Klima-Abkommen gegen den Klimawandel beruhen. Am Ende wird er zu höheren Energiekosten für die Verbraucher beitragen und wird den schnellen Übergang von fossilen Brennstoffen zu erneuerbarer Energie behindern, wie auch die EU auf weitere Abhängigkeit von US Gas-Importen festlegen“.

Ein paar der Vorschläge in dem Entwurf der EU, die FoEE als problematisch ansieht, sind die Folgenden:

„Die Parteien werden die Selbstregulierung der Industrie zur Energie-Effizienz fördern, dort wo eine solche Selbstregulierung verspricht, die Ziele der Effizienzpolitik schneller und auf eine weniger kostenaufwändige Weise zu erreichen, als verpflichtende Vorschriften“ (art. 6.2)

Laut FoEE untergräbt das die EU-Politik zur Energieeffizienz durch die Bedrohung der Forderung nach geringst möglichem Energieverbrauch, der den Verbrauchern Geld ersparen würde und dem Klima jährlich Hunderte von Millionen to Klimagifte. FoEE führt dazu auch noch aus dass die Selbstregulierung der Industrie „nicht wirksam ist, um die Ziele im Interesse der Öffentlichkeit zu erreichen“.

„Die Parteien verpflichten sich zu einer gesetzlich bindenden Zusage , alle existierenden Begrenzungen beim Exporthandel von Erdgas zu eseitigen“.(disclaimer) (sic)

Dieses Vorgehern würde die USA davon abhalten Maßnahmen gegen den Klimawandel zu unternehmen und etwa den weiteren LNG-Transport nach Europa zu begrenzen und würde vermehrte Fracking-Förderung in den USA begünstigen.

„Jede Partei soll sicherstellen, dass die Betreiber von Übertragungssystemen in ihrem Territorium den Firmen der anderen Partei Zugang zu ihren Systemen für den Transport von Erdgas und Elektrizität geben. Derartiger Zugang soll zu kommerziellen Bedingungen gewährt werden, die angemessen, transparent und nicht-diskriminierend sind (einschließlich zwischen den verschiedenen Energieformen untereinander)“ (art.4.1)

Damit würde die EU-Politik zur Unterstützung der Produktion sauberer Energie untergraben, wie zum Beispiel Einspeisetarife, die den Herstellern erneuerbarer Energien einen vorteilhaften Zugang zum Stromnetz geben würden und Vorschriften über das Portfolio der Stromanbieter die diese nötigen würden den Anteil an Strom aus erneuerbaren Quellen zu erhöhen.

übersetzt: V. Fritz

 Veröffentlicht von am 6. August 2016

CETA-Abkommen Endfassung mit Stand 05.07.2016 enthält nach wie vor gravierende Mängel und bedeutende Risiken für Nationalstaaten.

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Aug 062016
 
Foto: Pixabay

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Folgender personalisierter Brief, in dem klar auf die Mängel des CETA-Abkommens hingewiesen wird, wurde im Juli 2016 an die Mitglieder des Deutschen Bundestages verschickt.

Der Wortlaut des Briefes ist unter folgenden Link nachzulesen: CETA -Brief Juli 2016 Volker
Fritz

 

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 Veröffentlicht von am 6. August 2016

Größte Anti-Fracking Demonstration in Philadelphia/USA am 24.07.2016 unter dem Slogan: „Clean Energy Revolution!“

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Aug 062016
 
Grafik: pixabay

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Weit über 10.000 Teilnehmer trafen sich in Philadelphia zur bisher größten Demonstration gegen Fracking in den USA, trotz der großen Hitze dort. Food & Water Watch hatte zusammen mit Americans Against Fracking und Pennsylvanians Against Fracking die Organisation übernommen. Über 900 Initiativen aus 50 US-Bundesstaaten unterstützten diese Aktion.

Die Demonstranten forderten ihre politischen Führer auf, jetzt schnell zu reagieren und Fracking zu verbieten, die fossilen Brennstoffe im Boden zu lassen, die schmutzige Energie zu stoppen und auf 100% erneuerbare Energien zu wechseln und für Umweltgerechtigkeit für alle zu sorgen. Auch auf die Möglichkeit der Schaffung vieler neuer Arbeitsplätze bei Aufbau und Betrieb der Erneuerbaren wiesen sie hin.

Die Medienreaktion war nach dem Bericht von Wenonah Hauter, der U.S. Bundesvorsitzenden von Food & Water Watch hervorragend! The New York Times, The Philadelphia Inquirer, MSNBC und Reuters berichteten ausführlich.

Wenonah Haunter glaubt, dass sie das Thema „Clean Energy“ jetzt im U.S.-Wahlkampf fest etablieren konnten und sie werden weiter daran arbeiten die Präsidentschaftsbewerber in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Eine sehr interessante Bilderstrecke kann unter dem Link betrachtet werden:

http://act.foodandwaterwatch.org/site/R?i=LXXR2b-PzV4xJCNrBAzyZq

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