Hubertus Zdebel (DIE LINKE): Fracking-Offensive der Konzerne in Niedersachsen steht unmittelbar bevor – LBEG schreibt Stellen für Fracking-Maßnahmen aus

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Sep 022017
 

Pressemitteilung von Hubertus Zdebel MdB DIE LINKE, 1. September 2017

„Der Bevölkerung Niedersachsens droht unmittelbar nach der Bundestagswahl am 24. September 2017 eine Fracking-Offensive der Öl- und Gaskonzerne. Dies geht aus einer Stellenausschreibung des niedersächsischen Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hervor“, so Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss. „Demnach sucht die Behörde Personal für die anstehenden Zulassungsverfahren zur Gewinnung von Erdgas und Erdöl und zum Versenken von Lagerstättenwasser. Die Prüfung und Bewertung von Antragsunterlagen für Planfeststellungsverfahren für Fracking-Maßnahmen sollen ebenso zu den Aufgaben gehören wie Antragskonferenzen, Erörterungstermine und die Mitwirkung bei der Erarbeitung von Zulassungen.“

Zdebel weiter: „Das LBEG zeigt, was CDU/ CSU und SPD im Bund wegdiskutieren wollen: Mit ihrem Pro-Fracking-Recht haben sie den Boden für das gefährliche Gasbohren in spezifischen Gesteinsformationen, sogenannten Tight-Gas-Reservoirs, bereitet, während DIE LINKE. im Bundestag sich stets für ein Fracking-Verbot ohne Ausnahmen eingesetzt hatte.

Doch auch die niedersächsische Landesregierung aus SPD und GRÜNEN trägt erhebliche Verantwortung für die katastrophale Entwicklung. So machte sich SPD-Wirtschaftsminister Olaf Lies im Juni 2016 unter dem Beifall des grünen Umweltminister Stefan Wenzel zum willigen Vollstecker der Interessen des Gas- und Öl-Lobbyverbandes BVEG, der über seinen Vorsitzenden Martin Bachmann die Einführung des Pro-Fracking-Rechts forderte. Wenige Tage später beschloss der Bundestag das Gesetzespaket. Die Umwelt – und Gesundheitsschäden sollen nun von der Bevölkerung getragen werden. Die Gaskonzerne machen hingegen Kasse.

DIE LINKE unterstützt die Betroffenen, die sich zukünftig in konkreten Verfahren gegen Fracking-Vorhaben wehren müssen. Im Gegensatz zu den Fracking-Parteien bleiben wir dabei: Fracking muss – ohne Ausnahmen – verboten werden!“

 Veröffentlicht von am 2. September 2017

15. April 2017 – Rotenburger Ostermarsch gegen Fracking

 Demo, IG "Frack-loses Gasbohren" Rotenburg, Initiativen, Niedersachsen, Termine  Kommentare deaktiviert für 15. April 2017 – Rotenburger Ostermarsch gegen Fracking
Apr 102017
 

Ablaufplan Rotenburger Ostermarsch gegen Fracking, am 15. April 2017

BI gegen Gasbohren im Landkreis Rotenburg und weitere Initiativen rufen zum Rotenburger Ostermarsch gegen Fracking auf.

Treffpunkt: Parkplatz Berufsbildende Schule, Verdener Str. 96, Rotenburg/Wümme (openstreetmap)

Start: 15.04.2017 um 11:00 Uhr an der Berufsbildende Schule Rotenburg

Wegstrecke: ca. 3,5 km. Aufstellung auf der Strasse zur Jugendherberge an der BBS Rotenburg. Verdener Strasse (Start) – Achtung: Halbseitige Nutzung der Verdener Straße stadteinwärts zwischen BBS und der Straße „Am Föhrenhof“! – Ab „Am Föhrenhof “ bis zum „Neuen Markt “ beide Fahrbahnen benutzen. – Mühlenstrasse. – Goethestrasse – Kirchstrasse – Große Strasse – Am Neuen Markt (Ziel)

Ankunft: – ca. 12:30 Uhr „Am Neuen Markt“ Platz der Hauptkundgebung. = Platz der Hauptkundgebung mit Begrüßung, Redebeiträge und Infoständen

Ende der Kundgebung ca. 14:00 Uhr

Shuttlebus/Taxi möglich für die Rückkehr zur Berufsbildende Schule

Infos auf Facebook

Die Erdgas-/Erdöl-Industrie will ab 2020 verstärkt Fracking einsetzen

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Mrz 082017
 

In der Regionalsendung „Niedersachsen heute“ wurde am 02.03.2017 über die Jahrestagung des Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie (BVEG) mit der Meldung berichtet, dass ab 2020 in Niedersachsen wieder verstärkt Fracking zur Erschließung von Erdgas und Erdölfeldern eingesetzt wird. Betroffen sind zunächst die Landkreis Diepholz, Rotenburg und Verden. Hier kann der Beitrag angesehen werden (ab Minute 19:46).

Leider hat die Bundesregierung mit dem im Juni beschlossenen Fracking-regelungspaket dem Druck der Erdgas-/Erdölförderindustrie, aber auch der Rot/Grünen Niedersächsischen Landesregierung nachgegeben. Die Folgen dieses Beschlusses, ein Beschluss welcher die Nutzung fossiler Energien fortschreibt, ja fördert, werden die Bürger in Niedersachsen als erstes ausbaden müssen. Die heute schon mit der Erdgas- und Erdölförderung sowie deren Verarbeitung verbundenen Risiken und Gefahren werden damit ebenso fortge-schrieben, wie weitere Risiken und Gefährdungen durch den verstärkten Einsatz der Fracking-Technologie hinzukommen.

Auch hat die Bundesregierung mit diesem Beschluss deutlich gemacht, dass sie den Interessen der Konzerne, die weiterhin der Nutzung fossiler Energien das Wort reden, zugeneigt ist, als ernsthaft den zwingend notwendigen Umstieg auf erneuerbare Energien voranzutreiben.

W. Marschhausen

BBU kritisiert Inkrafttreten der Änderungen des Wasserhaushaltsgesetzes: Freibrief für Fracking

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Feb 112017
 

BBU_Aktionslogo_198x198px[1](Bonn, Berlin, 11.02.2017)  Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU e.V.)  hat das Inkrafttreten der Änderungen des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) am heutigen Samstag scharf kritisiert. Der Umweltverband bezeichnet die neu in das WHG eingefügten Bestimmungen als einen Freibrief für ein flächendeckendes Fracking in Niedersachsen und die Vorbereitung für Schiefergasfracking in ganz Deutschland ab 2021. Der BBU fordert ein ausnahmsloses Fracking-Verbot, das im Bundesberggesetz festgeschrieben werden muss.

Oliver Kalusch vom Geschäftsführenden Vorstand des BBU erklärt hierzu: „Entgegen aller Beteuerungen von Umweltministerin Barabara Hendricks und der Regierungskoalition aus SPD und CDU/CSU wird mit Inkrafttreten dieser WHG-Änderungen der Weg für Fracking weiter frei gemacht. Fracking ist ab jetzt in spezifischen Sandgesteinen, sogenannten Tight-Gas-Reservoirs, zugelassen. Damit kann in Niedersachsen flächendeckend gefrackt werden. Dies hatte die Gasindustrie seit Jahren gefordert, obwohl es keine Auswertungen früherer Bohrungen auf Umweltschäden gibt und die Ursachen von Krebserkrankungen an Gasförderstandorten ungeklärt sind“.

Zu den weiteren Änderungen erklärt Oliver Kalusch:“ Eine Fracking-Kommission, die überwiegend aus Vertretern frackingfreundlicher Stellen besteht und aus der die Zivilgesellschaft ausgeschlossen ist, soll zudem vier Erprlobungsvorhaben der Gaskonzerne für die umweltzerstörende Gasfördermethode begleiten. Diese Vorhaben können auch im Schiefergestein erfolgen. Ob die derzeitige Absage der Mehrzahl der Bundesländer an diese Vorhaben Bestand haben wird, wird sich erst nach der Bundestagswahl zeigen. Und bereits jetzt freut sich die Gasindustrie darauf, dass ab 2021 das Fracking-Verbot im Schiefergestein wieder gekippt werden könnte, da die WHG-Änderung zu diesem Zeitpunkt eine Überprüfung vorsieht“.

Dem oft beschworenen Schutz des Grundwassers hat die Große Koalition nicht viel Aufmerksamkeit geschenkt, kritisiert der BBU. So ist es nach wie vor möglich, dass Stoffe in einer Frackflüssigkeit enthalten sind, die nach dem europäischenh Chemikalienrecht als gefährlich eingestuft sind. Und das Stoffregister für Frackflüssigkeiten wird zwar im Gesetz erwähnt, Schritte zu seiner Einrichtung sind jedoch nicht erkennbar.

Der BBU lehnt die Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes als umweltpolitischen Kniefall vor der Gasindustrie ab und fordert die Aufnahme eines Paragrafen ins Bundesberggesetz, der ein ausnahmsloses Fracking-Verbot vorsieht. Nur so können Mensch und Umwelt vor dem gefährlichen Gasbohren geschützt werden.

 

„Offener Brief“ an Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen

 Allgemein, Bundestreffen Oktober 2016, GAL/Grüne, Niedersachsen  Kommentare deaktiviert für „Offener Brief“ an Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen
Okt 122016
 

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BUNDESTREFFEN der unter GEGEN GASBOHREN
vernetzten Bürgerinitiativen über:

IG Fracking-freies Artland e.V.
Steimelager Weg 32
49610 Quakenbrück
fracking-freies-artland@t-online.de
www.fracking-freies-artland.de

Quakenbrück, 09. Okt. 2016

OFFENER BRIEF

An
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
im Landtag Niedersachsen
Hannah-Arendt-Platz 1
30159 Hannover

Kein SPD-Fracking in Niedersachsen dulden
Grüne müssen zur Unterschrift der Korbacher Resolution stehen
Kohlenwasserstoffe beschleunigen den gefährlichen Klimawandel

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit gut 5 Jahren debattieren wir in Deutschland über die Risiken und negativen Auswirkungen der Fördertechnik Fracking, mittels derer weiteres Öl und Gas aus dem Boden extrahiert werden sollen.

Absolut abstrus und widersinnig erscheint uns die Debatte gerade hier, weil

  1. Deutschland bislang das globale Image des Vorzeige-Energiewendelandes schlechthin hat und
  2. Bereits jetzt völlig klar ist, dass bis 2050 höchstens noch 20% der bekannten fossilen Brennstoffe gefördert werden darf, wenn es eine reale Chance geben soll, die Erwärmung gemäß den Zielvorgaben des Pariser COP21 Abkommens zu begrenzen.
  3. Bis 2050 muss der weltweite Ausstieg aus der Kohlenstoff-Verbrennung nach den neuesten wissenschaftlichen Prognosen vollzogen sein, wenn die Menschheit noch eine Chance auf ein halbwegs lebenswertes Umfeld in der Zukunft bewahren möchte.
  4. Die große Aufgabe für alle Länder, besonders aber für emissionsintensive Industrieländer, wie Deutschland eines ist, besteht in der sofortigen schnellstmöglichen Umstellung der Energieerzeugung auf regenerative Erzeuger

Für die nur mittels Fracking zu fördernden Kohlenwasserstoffe in Deutschland bedeutet dies, dass sie zu 100 % im Boden verbleiben müssen.

Der Landesverband der Grünen in Niedersachsen hat bereits am 20.10.2014 die Unterzeichnung der Korbacher Resolution beschlossen. Darin wird u.a. ein sofortiges ausnahmsloses Verbot sämtlicher Formen von Fracking bei der Erforschung, Aufsuchung und Gewinnung fossiler Energieträger gefordert (www.resolution-korbach.org).

Der Erläuterungstext zu Ihrem Beschluss „Den Widerstand aus Korbach in die Politik tragen“ verdeutlicht warum ein konsequentes Fracking-Verbot geboten ist:

Die Ausbeutung dieser Vorkommen dient nur der kurzzeitigen Gewinnmaximierung multinationaler Konzerne ohne einen nachhaltigen gesellschaftlichen Nutzen. Die Risiken und Folgekosten, welche existenziell und irreparabel sind, liegen ausschließlich auf Seiten der Bevölkerung. … Die trügerische Hoffnung auf bisher unerschlossene fossile Energieträger darf nicht weiter das Nachdenken über eine nachhaltige, risikoarme und gerechte Energieversorgung ersetzen.“

Leider hat sich der niedersächsische Wirtschaftsminister Lies dafür entschieden, den Schulterschluss mit der Industrie anstatt mit der Bevölkerung einzugehen. In seinem jüngsten Vorstoß unternimmt er erneut den unstatthaften Versuch durch die Wortkonstrukte des „konventionellen und unkonventionellen Frackings“ den BürgerInnen zu suggerieren, dass es einen Unterschied zwischen „gutem“ und „schlechtem“ Fracking gibt.

Bündnis 90/Die Grünen sind in Regierungsverantwortung in Niedersachsen und müssen in dieser Situation Mut und Standhaftigkeit beweisen.

Wir appellieren mit diesem Schreiben an Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen zur Unterzeichnung und Umsetzung der Korbacher Resolution zu stehen und sich damit klar und eindeutig u.a. für

  • ein sofortiges ausnahmsloses Verbot sämtlicher Formen von Fracking bei der Erforschung, Aufsuchung und Gewinnung fossiler Energieträger und
  • ein konsequentes schnellstmögliches Umsetzen der politisch beschlossenen Energiewende, d.h. Abkehr von fossilen Brennstoffen, Ausbau der erneuerbaren Energien und Steigerung der Energieeffizienz

zu bekennen.

Sie selbst haben die notwendige Forderung für den kompletten Frackingverzicht in Niedersachsen an Wirtschaftsminister Lies in Ihrem Beschluss vom 20.10.2014 formuliert:

Angesichts der ethischen Verpflichtung, unsere Gesellschaft nachhaltig, gerecht und in gemeinschaftlicher Teilhabe weiterzuentwickeln, fordern wir daher den Aufbruch in eine neue Energiezukunft, dessen Wurzeln in einem breiten gesellschaftlichen Konsens gründen.

Die Klimaerwärmung hat gemäß den neusten Forschungen und Beobachtungen inzwischen so gravierende globale Auswirkungen gebracht, dass dem Kampf gegen die weitere ungebremste fossile Verbrennung größte Priorität zukommt.

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag:

Dr. med. Maria Entrup-Henemann
für die auf dem Bundestreffen vertretenen und nachfolgend aufgeführten Bürgerinitiativen:

AK Braunschweig
Aktionsbündnis No Moor Fracking
BBU (Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz)
Berliner Wassertisch
BI Aktionsbündnis salzfreies Märchenland e.V.
BI Flecken Langwedel gegen Gasbohren
BI FRACK-loses Gasbohren im LK Rotenburg
BI gegen CO2-Endlager
BI Kein Fracking in der Heide
BI kein-frack-in-wf
BI Lebenswertes Korbach
BI Saubere Umwelt & Energie Altmark
BI STOP Fracking! BI Witten für sauberes Trinkwasser
BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
BI Umweltschutz Uelzen
BI Walsrode
BIGG Drensteinfurt
Bündnis Weidener Becken gegen Fracking
Food & Water Europe
Gemeinnütziger Umweltschutzverein pro grün e.V.
GENUK e.V.
IG Gegen Gasbohren Hamminkeln/Niederrhein
IG Rees gegen Gasbohren e.V.
IG Schönes Lünne
IGTL Tecklenburger Land
Interessengemeinschaft Fracking-freies Artland e.V.

Quellen:
www.truth-out.org/news/item/37833-scientists-sound-alarm-on-climate-but-us-still-toys-with-skeptismpriceofoil.org/2016/09/22/the-skys-limit-report/ Oil Change International: The Sky’s Limit Why the Paris Climate Goals Require a Managed Decljne of Fossil Fuel Production

www.carbontracker.org/report/carbon-bubble/    ..nur noch 20% der bekannten Reserven dürfen genutzt werden.2014

www.carbontracker.org/wp-content/uploads/2014/09/Unburnable-Carbon-Full-rev2-1.pdf

https://sites.google.com/site/shalegasbulletinireland/all-previous-issues/issue-no-88—september-15-2016

item 2 current coral bleaching event ist he worst in history
item 3 climate change and extreme weather in 2016

https://sites.google.com/site/shalegasbulletinireland/all-previous-issues/issue-no-89—october-1-2016

item 2 current operating coal, oil and gas fields sufficient to blow carbon budget

Foto: Pixabay

Foto: Pixabay


…“
offener Brief als pdf

 Veröffentlicht von am 12. Oktober 2016
Jun 212016
 

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Offener Brief an die Mitglieder des niedersächsischen Landtages

Fundamentale Neubewertung der Erdgasförderung erforderlich,nachdem EPA-Falschinformationen zu den Methan-Emissionen in den USA aufgedeckt sind und große Schädigungsgefahren von Anwohnern durch das Einatmen von Giften belegt sind, die bei der Förderung/Aufbereitung von Öl und Erdgas in die Luft abgegeben werden.

Der Begriff „Brückenbrennstoff“ für das gefrackte Erdgas ist als Falschbehauptung enttarnt. Die zutreffende Bezeichnung wäre „Beschleuniger der Klimazerstörung“.

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Offener Brief des Teams Gesundheit an die Mitglieder des niedersächsischen Landtages vom 20.06.2016 mit Quellenangaben, um sie über diese wichtigen Neuigkeiten aus den USA im Juni 2016 bezüglich der Gasförderung aufzuklären.

 Veröffentlicht von am 21. Juni 2016